1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die von der SIXROOMS GmbH (im folgenden Agentur genannt) im Rahmen eines mit dem Kunden geschlossenen Einzel- oder Rahmenvertrages vereinbarten Leistungen. Diese Leistungen können sowohl analoge Leistungen (z.B. Konzeption, Layout, Broschüren, Webseitengestaltung) als auch digitale Leistungen (z.B. Webseitenprogrammierung, SEO) umfassen.
2. Digitale Leistungen
2.1 Soweit es sich um Software basierte Leistungen handelt (insb. Webseitenprogrammierung), erhält der Kunde eine ausschließliche und zeitlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung dieser Leistung in dem im Einzel- oder Rahmenvertrag eingeräumten Umfang.
Der Kunde stellt die Agentur von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Überschreitung der dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte durch diesen gegenüber der Agentur geltend machen.
2.2 Der Kunde stellt der Agentur spätestens zu dem in dem Einzel- oder Rahmenvertrag beigefügten Projektliste genannten Zeitpunkt eigenverantwortlich die zur Erstellung der Website erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Die Agentur ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob diese rechtlich zulässig und sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Webseite verfolgten Zweck zu erreichen.
2.3 Mit der Fertigstellung und Übergabe der Webseite übergibt die Agentur dem Kunden
- ein Exemplar des Quellcodes
- und die Entwicklungsdokumentation der Software.
Nach der Fertigstellung wird die Agentur auf Wunsch des Kunden die Wartung und Pflege der Webseite nach einem gesondert abzuschließenden Wartungs- und Pflegevertrag übernehmen.
2.4 Der Kunde wird die Agentur im Impressum der Website als Urheber der Website nennen.
Der Kunde stellt die Agentur von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer Überschreitung der dem Kunden eingeräumten Nutzungsrechte durch diesen gegenüber der Agentur geltend machen.
2.2 Der Kunde stellt der Agentur spätestens zu dem in dem Einzel- oder Rahmenvertrag beigefügten Projektliste genannten Zeitpunkt eigenverantwortlich die zur Erstellung der Website erforderlichen Inhalte zur Verfügung. Die Agentur ist nicht verpflichtet, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte zu überprüfen, insbesondere nicht im Hinblick darauf, ob diese rechtlich zulässig und sie geeignet sind, den mit der Erstellung der Webseite verfolgten Zweck zu erreichen.
2.3 Mit der Fertigstellung und Übergabe der Webseite übergibt die Agentur dem Kunden
- ein Exemplar des Quellcodes
- und die Entwicklungsdokumentation der Software.
Nach der Fertigstellung wird die Agentur auf Wunsch des Kunden die Wartung und Pflege der Webseite nach einem gesondert abzuschließenden Wartungs- und Pflegevertrag übernehmen.
2.4 Der Kunde wird die Agentur im Impressum der Website als Urheber der Website nennen.
3. Drittleistungen
3.1 Soweit die Agentur im Rahmen des Einzel- oder Rahmenvertrages Drittleistungen beauftragt (z.B. Shootings, SEA, Adwords) bevollmächtigt der Kunde die Agentur, dass diese die Drittleistungen im Namen und auf Rechnung des Kunden beauftragt.
3.2 Abweichend von Ziffer 3.1 und nach gesonderter Vereinbarung in dem Einzel- oder Rahmenvertrag liefert die Agentur Fotos aus ihrem Pool zu pauschal 40,00 EUR zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer je Foto. Dies gilt nicht, sofern der Kunde ein ausschließliches Recht an einem Foto wünscht.
3.2 Abweichend von Ziffer 3.1 und nach gesonderter Vereinbarung in dem Einzel- oder Rahmenvertrag liefert die Agentur Fotos aus ihrem Pool zu pauschal 40,00 EUR zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer je Foto. Dies gilt nicht, sofern der Kunde ein ausschließliches Recht an einem Foto wünscht.
4. Preise und Zahlungen
4.1 Soweit in dem Einzel- oder Rahmenvertrag nicht anders vereinbart, gilt ein Zeithonorar für die Leistungen der Agentur. Der Stundensatz beträgt derzeit 110,00 EUR zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Umsatzsteuer.
4.2 Ist der Kunde bei einem Rahmenvertrag mit einer monatlichen Vergütung mit mehr als einem Monat in Verzug, ist die Agentur berechtigt, ihre Leistungen bis zur vollständigen Zahlung des ausstehenden Betrages zu verweigern. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Die Agentur ist zudem berechtigt, weitere Leistungen nur gegen Vorauszahlung der monatlichen Vergütungen vorzunehmen.
4.2 Ist der Kunde bei einem Rahmenvertrag mit einer monatlichen Vergütung mit mehr als einem Monat in Verzug, ist die Agentur berechtigt, ihre Leistungen bis zur vollständigen Zahlung des ausstehenden Betrages zu verweigern. Die Zahlungspflicht des Kunden bleibt hiervon unberührt. Die Agentur ist zudem berechtigt, weitere Leistungen nur gegen Vorauszahlung der monatlichen Vergütungen vorzunehmen.
5. Haftung
5.1 Die Agentur gibt weder ausdrücklich noch stillschweigend eine Garantie oder Zusicherung hinsichtlich der Qualität des Vertragsgegenstands nach Ziffer 1.1 des Einzel- oder Rahmenvertrages sowie seiner Leistung und Eignung für einen bestimmten Zweck. Die Agentur leistet keine Garantie dafür, dass die Leistungen den Erfordernissen des Kunden entsprechen oder dass sie fehlerfrei funktionieren (insb. bei Webseitenprogrammierungen).
5.2 Die Agentur haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes, arglistiges Verschweigen von Mängeln und Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
5.3 Unbeschadet Ziffer 5.2, haftet die Agentur für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn sie eine Vertragspflicht verletzt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und/oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).
5.4 Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Kardinalpflichten gemäß Ziffer 5.3 ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. In allen anderen Fällen ist die Haftung der Agentur für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
5.5 Unbeschadet der vorstehenden Haftungsregelungen, haftet die Agentur für den Verlust von Daten nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.
5.6 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Agentur.
5.2 Die Agentur haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes, arglistiges Verschweigen von Mängeln und Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
5.3 Unbeschadet Ziffer 5.2, haftet die Agentur für leichte Fahrlässigkeit nur, wenn sie eine Vertragspflicht verletzt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und/oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten).
5.4 Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen von Kardinalpflichten gemäß Ziffer 5.3 ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt. In allen anderen Fällen ist die Haftung der Agentur für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
5.5 Unbeschadet der vorstehenden Haftungsregelungen, haftet die Agentur für den Verlust von Daten nur bis zu dem Betrag, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Sicherung der Daten zu deren Wiederherstellung angefallen wäre.
5.6 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Agentur.
6. Vertraulichkeit, Datenschutz
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, alle Angaben über die Agentur und alle in Zusammenhang mit der Durchführung des Einzel- oder Rahmenvertrages stehenden Daten und Informationen vertraulich zu behandeln. Von dieser Verpflichtung ausgenommen sind solche vertraulichen Informationen,
- die dem Empfänger bei Abschluss eines Einzel- oder Rahmenvertrages nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden;
- die bei Abschluss eines Einzel- oder Rahmenvertrages öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beruht;
- die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
6.2 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Agentur zur Erfüllung des Einzel- oder Rahmenvertrages personenbezogene Daten nur für den Zweck und in dem Umfang, wie er diese für die Bearbeitung und Durchführung der Bestellung des Kunden benötigt wird, speichert und verarbeitet.
Die SIXROOMS GmbH nutzt die E-Mail-Adresse des Kunden unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Versand von ihrem Newsletter.
Nähere Bestimmungen finden Sie in der Datenschutzerklärung [URL], die Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist.
- die dem Empfänger bei Abschluss eines Einzel- oder Rahmenvertrages nachweislich bereits bekannt waren oder danach von dritter Seite bekannt werden, ohne dass dadurch eine Vertraulichkeitsvereinbarung, gesetzliche Vorschriften oder behördliche Anordnungen verletzt werden;
- die bei Abschluss eines Einzel- oder Rahmenvertrages öffentlich bekannt sind oder danach öffentlich bekannt gemacht werden, soweit dies nicht auf einer Verletzung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beruht;
- die aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen oder auf Anordnung eines Gerichtes oder einer Behörde offengelegt werden müssen. Soweit zulässig und möglich wird der zur Offenlegung verpflichtete Empfänger die andere Partei vorab unterrichten und ihr Gelegenheit geben, gegen die Offenlegung vorzugehen.
6.2 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die Agentur zur Erfüllung des Einzel- oder Rahmenvertrages personenbezogene Daten nur für den Zweck und in dem Umfang, wie er diese für die Bearbeitung und Durchführung der Bestellung des Kunden benötigt wird, speichert und verarbeitet.
Die SIXROOMS GmbH nutzt die E-Mail-Adresse des Kunden unabhängig von der Vertragsabwicklung ausschließlich für eigene Werbezwecke zum Versand von ihrem Newsletter.
Nähere Bestimmungen finden Sie in der Datenschutzerklärung [URL], die Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist.
7. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Sofern der Kunde die Änderungen nicht innerhalb eines Monats nach Mitteilung schriftlich ablehnt, gelten sie als akzeptiert. Die Agentur weist den Kunden bei Bekanntgabe der Änderungen ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hin.
8. Allgemeines
Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus oder im Zusammenhang mit einem Einzel- oder Rahmenvertrag nur nach schriftlicher Zustimmung der Agentur auf Dritte übertragen.